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DIE UNAUFFäLLIGE

 

Fröhlich und farbig: Auch nach zwei Jahren im Amt sorgt die Justizministerin optisch für mehr Aufsehen als politisch.

 

von Sabine Windlin

 

Sonntagmorgen, 1. April 2001. 9.30 Uhr auf Schloss Meggenhorn über dem Vierwaldstättersee. Wolkenloser Himmel, Bäume in der Blüte, 20 Grad, Vogelgezwitscher und klare Sicht auf schneebedeckte Alpen. Ein schwarzer, im Sonnenlicht glänzender Mercedes rollt an und stoppt. Eine junge Frau steigt aus und strahlt - in pinkfarbenem Top, knallgrünem Lederjäckchen, bunter Karohose und lustigen Lackschuhen. «Für die lohnt es sich, am Sonntag früh aufzustehen», sagt der Sprecher der Luzerner Kantonspolizei. Die Frau ist Ruth Metzler, 37 Jahre alt, CVP-Bundesrätin - Gast im pompösen Prachtsbau zur Live-Radio-Talksendung «Persönlich».

 

Zwei Jahre ist sie nun im Amt und ganz sicher die auffälligste Politdarstellerin der Schweiz. Eine Zugnummer. Ein Star. Extravagante Auftritte wie jener im luzernischen Meggen bringen Ruth Metzler ins Scheinwerferlicht und verkörpern das pure Gegenteil ihrer Politik. Kein anderer Bundesrat regiert so unauffällig wie die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements und bietet so wenig Angriffsfläche wie sie.

 

Aber hat Ruth Metzler ein Lieblingsdossier, eines, mit dem sie sich besonders gern beschäftigt? Da denkt sie in ihrem weiss gestrichenen Büro im Bundeshaus West kurz nach und sagt dann: «Es gibt Dinge, die ich weniger gern tue. Aber sonst bearbeite ich alle Themen gerne. Es gibt Phasen, in denen ich mich intensiver mit dem einen oder anderen Dossier auseinander setze.»

 

Zum Beispiel mit dem Thema Einbürgerung, das Linke und Rechte aus unterschiedlichen Gründen emotional zum Kochen bringt. Ruth Metzler aber sieht darin vor allem ein juristisches Problem und vermeldet: «Einbürgerungspolitik ist kein Mittel, die Zuwanderung zu beschränken.» Seit sie im Februar ihre Ideen zur Revision des Bürgerrechts präsentiert hat, weiss man, was sie konkret bemängelt: Die Einbürgerungsfristen sind zu lang, das Verfahren zu teuer und die kantonalen Unterschiede skandalös. Ruth Metzler will ein Beschwerderecht, treibt die erleichterte Einbürgerung der zweiten Generation voran und befürwortet die automatische Einbürgerung für Kinder der dritten Generation, die hier geboren sind. Für die Schweiz mit ihrer Tradition des «droit de sang» kommen Metzlers Vorschläge zum «droit de sol» einer kleinen Revolution gleich. Aber Ruth Metzler würde das nie sagen. Im Gegenteil: Bereits vor Abschluss des Vernehmlassungsverfahrens lässt sie durchblicken, dass sie auch damit leben könnte, wenn im Parlament die automatische Einbürgerung von Neugeborenen nicht durchkäme.

 

Typisch Metzler: Die präsentiert ein Menu à la carte und ist nicht mal sauer, wenn am Schluss nur noch die Hälfte im Angebot ist. «Ihr Antrieb zur Weltveränderung», glaubt deshalb CVP-Ständerat Eugen David, «ist nicht sehr ausgeprägt» - eine Einschätzung, die die Justizministerin nicht dementiert. «Ich will die Welt nicht auf den Kopf stellen, sondern ich will Lösungen für bestehende Probleme. Ich kann etwas bewirken, wenn ich mit Vorschlägen komme, die ich für politisch realisierbar halte.» Mit ihrem einstigen Anspruch, frisch und frech und anders als die andern zu agieren, hat das nichts mehr zu tun. Aber das stört sie nicht einmal. Sie sagt: «Ich fühle mich heute von den Medien als vollwertige Departementsvorsteherin wahrgenommen.»

 

Hauptsache, Metzlers Konzept «Nicht anecken, nicht scheitern» funktioniert. Und das tut es wunderbar - auch im Bundesratskollegium, wo die ehrgeizige Appenzellerin weder Freunde noch Feinde hat. Sie setzt, heisst es im Umfeld anderer Bundesräte, ihre Interessen durch und ist von niemandem abhängig. Ihren Regierungskollegen redet Metzler nicht drein, und niemand redet ihr drein. Mit dem gleichentags gewählten Aussenminister Deiss verbindet Metzler die Partei. Mit Villiger die Sachkenntnisse in Finanzfragen, mit Dreifuss das Geschlecht, mit Couchepin die übereinstimmenden Ansichten zur Ausländerpolitik, mit Leuenberger nichts, und Schmid, den kennt sie kaum.

 

Bietet sich Gelegenheit, einem Bundesratskollegen via Mitbericht Ideen, Vorbehalte oder Kritik zu einem departementsfremden Dossier mitzuteilen, bleibt Metzler meistens stumm oder beschränkt sich auf juristische Anmerkungen. Mit dieser Zurückhaltung riskiert sie nichts. Die Passivität hinterlässt aber auch Fragen, vor allem, wenn es um grosse Debatten geht, die das Land bewegen und bei denen man von Metzler ein politisches Signal erwarten würde. Wo etwa steht Metzler beim Thema Europa? Hat sie überhaupt eine Meinung?

 

Man weiss es nicht. Fest steht nur so viel: Ruth Metzler regiert nicht, sie administriert - ist ein Mitglied der Schweiz AG, das wenig schläft, kiloweise Akten studiert, bis Mitternacht E-Mails verschickt und viel arbeitet. Zu viel. Sie schaffe es kaum, verriet sie in «Persönlich», einmal pro Woche ins Hallenbad zu gehen.

 

Ihr Heimathafen ist ihr Departement, ein gut funktionierender Juristen-Apparat, der hoch motiviert der Chefin dient, die sich jeden Tag vom Berner Kirchenfeldquartier ins Büro chauffieren lässt. Ruth Dreifuss, die am selben Ort wohnt, nimmt den Bus.

 

Den Zugang zum Parlament hat Metzler auch nach zwei Jahren noch nicht gefunden. Was sie sagt, liest sie ab Blatt, und man kann sicher sein: Von ihr kommt nie ein Satz, der erheitert, empört, erstaunt oder entsetzt. Abgesehen vom Tenü, beklagen die Fraktionen mit Verdruss, seien ihre Auftritte erschreckend farblos .

 

«Ich kenne sie nicht. Ich spüre sie nicht. Ich habe nicht das Gefühl, dass wir zusammenarbeiten», sagt FDP-Nationalrätin Christine Egerszegi, die insbesondere Metzlers Auftritt in Lugano punkto Fristenlösung in «schrecklicher Erinnerung» hat. Sie habe sich durch Metzlers Votum in «tiefstes katholisches Koller-Zeitalter» zurückversetzt gefühlt. Metzler stand am Rednerpult und sagte dem Parlament, was sie schon hundertmal gesagt hatte. Sie sei «überzeugt», dass es die Aufgabe des Staates sei, abtreibungswilligen Frauen eine Beratung aufzuzwingen. Das Wort «überzeugt» klang ziemlich unüberzeugt. Und natürlich fand das CVP-Beratungsmodell auch diesmal keine Mehrheit. Eine persönliche Niederlage? «Überhaupt nicht», sagt Metzler, «ich weiss gar nicht, wie Sie auf diese Frage kommen. Ich vertrat mit dem Schutzmodell die Haltung des Bundesrates, die er schon 1998 eingenommen hatte, als ich noch nicht Bundesrätin war. Persönlich bin ich überzeugt, dass diese Lösung im Interesse vieler Frauen gewesen wäre.» Wie sie sich in der kommenden Volksabstimmung verhalten werde, habe sie noch nicht entschieden. Am liebsten aber wäre ihr, der Bundesrat würde auf eine offizielle Empfehlung verzichten.

 

Politik ist für Ruth Metzler eine technische Disziplin. Die vollzieht sie solid, mit minimalem Einsatz von Fantasie und Absenz von Herzblut. Von ihrer Namensvetterin im Bundesrat unterscheidet sich die Justizministerin fundamental. Ruth Dreifuss war bitter enttäuscht, als das Volk vor zwei Jahren «ihre» Mutterschaftsversicherung ablehnte, und hätte im ersten Moment am liebsten den Bettel hingeschmissen.

 

Kollegin Metzler passiert das nicht. Zu gross ist die Distanz, die sie zu ihren Themen hat - selbst wenn die ganz menschlicher Natur sind. Für Schwule und Lesben will sie mit der registrierten Partnerschaft ein neues «Rechtsinstitut» schaffen. Es soll, sagte sie im letzten Herbst, eine «massgeschneiderte Lösung» sein, die «den Besonderheiten gleichgeschlechtlicher Paare Rechnung trägt». Das Wort «Diskriminierung» nahm sie nicht in den Mund. Auch von «Liebe» war nicht die Rede. Sie konstatierte, dass dieses «gesellschaftliche Problem bis heute nicht gelöst wurde».

 

Wie die Mutterschaftsversicherung, die mittlerweile - da nicht mehr als eigenständige Sozialversicherung, sondern via Obligationenrecht geregelt - in Metzlers Hand liegt. Die beiden Vorschläge, die sie kürzlich präsentierte, sind «Minimallösungen», wie sie selber zugibt. Beim ersten Modell hängt der bezahlte Urlaub von den Anstellungsjahren der Frau ab. Beim zweiten Modell beträgt der Urlaub für alle Arbeitnehmerinnen zwölf Wochen. Ruth Metzler betont, dieses Thema sei ihr «ein grosses Anliegen». Es bestehe «grosser Handlungsbedarf». In ihrem Departement tönt es anders: Die Chefin habe sich schon damit abgefunden, dass am Ende nicht einmal der zwölfwöchige Urlaub im Parlament durchkomme.

 

«Professionell seelenlos», kommentiert die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr. «Metzler verkauft Politik wie andere Schuhe.» Aber entscheidungsfreudig, das sei sie und zieht - ganz im Unterschied zu Vorgänger Arnold Koller - durch, was sie anschiebt: Die Reorganisation des Bundesamtes für Polizeiwesen oder auch das Projekt USIS zur Überprüfung des Systems der inneren Sicherheit und die Umsetzung von internationalen Standards zur Bekämpfung der Geldwäscherei. «Ihre Effizienz und Nüchternheit hat auch etwas Wohltuendes», räumt SP-Nationalrätin Regine Aeppli ein, «vor allem wenn es um heikle und emotionale Dossiers wie die Flüchtlingspolitik geht.» Aeppli hat als Präsidentin des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks in der Flüchtlingsfrage regelmässig mit Metzler zu tun und erinnert daran, dass die Justizministerin ihr Amt just antrat, als der Zustrom von Kosovovertriebenen in vollem Gang war.

 

Tatsache ist, dass das Asylthema seit Metzlers Wirken von Entspannung geprägt ist, weil sie es anpackt wie eine mathematische Aufgabe: sachlich, unpolemisch und gradlinig. Das Rückkehrprogramm, das sie zusammen mit BFF-Direktor Jean-Daniel Gerber sofort nach Kriegsende entwarf, zog sie konsequent durch. Früher als erwartet reiste das Gros der 50 000 Kriegsvertriebenen freiwillig in die Heimat zurück. Metzlers Motto: Nur wenn die Menschen heimkehren, können im Kriegsfall auch wieder neue kommen. Aber weil Ruth Metzler noch gelegentlich wie ein Sprechautomat funktioniert, sagt sie: «Man kann Schutzbedürftigen nur dann Aufnahme gewähren, wenn gleichzeitig der Wille aller Verantwortlichen erkennbar ist, die vorläufige Aufnahme nach Wegfall der Voraussetzungen zu beenden.»

 

Als vergangenen Sommer grölende Skinheads aufs Rütli pilgerten, ein Überfallkommando eine linke WG in Bern stürmte und Ausländerhasser eine Asylunterkunft in Brand steckten, war das Land in Aufruhr. Ruth Metzler bewahrte einen klaren Kopf. Sie versprach «Wachsamkeit» und erzählte den fassungslosen Journalisten seelenruhig, zunächst zu prüfen, ob die Mittel zum Schutz von Sicherheit und öffentlichem Frieden genügend wirksam seien. Zwei Monate später kommt sie zum Schluss, dass ausserordentliche Massnahmen nicht angezeigt sind. «Wichtig ist auch, dass die Bevölkerung spürt, dass alle Behörden Rassismus nicht dulden. Der Bundesrat wahrt die Verhältnismässigkeit, indem er den Rechtsextremismus zwar ernst nimmt, ihn aber nicht dramatisiert.»

 

Zitiertauglich sind solche Sätze eigentlich nicht, und dennoch mögen die Medien Metzler. Die macht dem Ausdruck «ein Amt bekleiden» alle Ehre, putzt sich vor Pressekonferenzen mitunter heraus, als hätte sie ein Rendezvous in der Disco, und geniesst darum in der FDP den Übernamen «Rockerbraut». Nach der Wahl von Samuel Schmid stürzte sich Metzler fürs offizielle Bundesratsfoto in eine knallrote Röhrlihose, womit sie die «Blick»-Leser sehr enervierte. Zwei Wochen später schlugen die Frühwarnsysteme des Boulevards wieder Alarm, weil die Bundesrätin anscheinend zu häufig mit dem Helikopter fliege. Headline: «Sie nutzt ihre Privilegien aus!»

 

Richtig ist, dass Ruth Metzler in zwei Jahren mehr Lust an der Macht und ihren Insignien entwickelt hat, als sie selber zugibt. Meggen verliess Metzler per Heli. Wie ein Popstar hob sie ab. Auffällig. Um am anderen Tag unauffällig weiter zu regieren.